Monatlicher Archiv: Mai 2021

Der Mietendeckel in Berlin geht, aber der Mietenwahnsinn bleibt. Wir sehen den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes nicht als Appell, die Hände in den Schoss zu legen. Für uns ist deshalb klar: für ein soziales Mietrecht, einen bundesweiten Mietendeckel oder eine Öffnungsklausel, die den Ländern die Begrenzung der Mieten ermöglicht, brauchen wir einen konsequenten Politikwechsel im Bund […]

Hallo liebe Leser*innen, aufgrund der aktuellen Geschehnisse im nahen Osten möchten wir mitteilen, dass wir uns als DIE LINKE bereits seit Beginn gegen jede Form des Antisemitismus und Antiislamismus stellen. Wir sind die Partei, welche das Thema Frieden zu den Kernaufgaben zählt. „Es ist irrelevant, ob Antisemitismus historisch aus Deutschland bedingt ist oder aus muslimischen […]

Millionäre besteuern: Wir wollen Vermögen (abzüglich Schulden) oberhalb von 1 Millionen Euro mit 1 Prozent besteuern. Bis zu einem Nettovermögen von 50 Millionen steigt der Satz auf 5 Prozent an. Für Betriebsvermögen gelten Freibeträge von mindestens 5 Millionen Euro. Große Erbschaften konsequent besteuern. Die Superreichen können Millionenvermögen in Unternehmensanteilen steuerfrei vererben oder verschenken. Diese Steuerschlupflöcher […]

Im Februar 2021 wurde in Wolfenbüttel eine neue Basisgruppe der Linksjugend [‘solid] gegründet. Gemeinsam mit der Basisgruppe aus Salzgitter, welche bereits seit einigen Jahren aktiv ist, wurde die Regionalgruppe 49 gegründet. Gemeinsam wurde in den letzten Monaten zusammen gearbeitet und verschiedenste Aktionen geplant. Ob es ein Besuch auf den Kundgebungen und/ oder Demonstrationen des „Bündnisses gegen […]

Der 1. Mai gilt als Tag der Arbeiterbewegung, als Tag, welcher international als Kampftag angesehen ist. Ein Tag der vereint, uns zeigt, wieviel wir schon geschafft haben im Klassenkampf. Es wurde zum Feiertag für uns. Wir könnten mit stolz auf ihn blicken, doch unsere Kreisvorsitzende Stephanie Tietz äußert sich nun zu den Protesten und deren […]